Heute vor 25 Jahren verständigten sich die Bundestagsfraktionen von CDU, FDP und SPD darauf, dass die Stasiakten in der Bundesrepublik für die Opfer zugänglich gemacht werden. Es war eine weitreichende Entscheidung, die am 14. November 1991 durch den Deutschen Bundestag gesetzlich verankert wurde. Es wurde die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik geschaffen. Heute steht nicht die Öffnung der Akten aber die Zukunft der Behörde zur Debatte (Siehe Meldung vom 12. April).
Die Vorschläge der vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission, das Minderheitenvotum und die eingeholten Expertisen von Dr. Hans Altendorf, Prof. Dr. Herbert Günther, Prof. Dr. Ulrike Höroldt, Prof. Dr. Dr. Hansjürgen Garstka, Prof. Dr. Hansjörg Geiger, Dr. Susanne Olbertz, Prof. Dr. Johannes Weberling, Prof. Dr. Hermann Wentker, Dr. Helge Heidemeyer, Prof. Dr. Joachim von Puttkamer, Dr. Christoph Schneider, Regina Schild, Rüdiger Sielaff, Anne Drescher, Ulrike Poppe, der Bundeszentrale für Politische Bildung, der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, des Bundesarchivs, die
Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste zur Einrichtung eines Bundesbeauftragten für die Aufarbeitung/Bewältigung der Folgen kommunistischer Diktatur und eine Dokumentensammlung von Dr. Anna Kaminsky und Prof. Dr. Manfred Wilke sind auf der Seite des Bundestags zu finden (hier).
Im Kulturausschuss der Bundestags gab es am 27. April 2016 eine Anhörung (hier die Dokumentation).
Die Stellungnahmen vom 27. April 2016 von der ehemaligen Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen Marianne Birthler, des Bundesvorsitzenden der UOKG, der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, der Landesbeauftragten für Stasiunterlagen in Sachsen-Anhalt, des Museums in der "Runden Ecke" Leipzig und des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung sind hier zu finden: Havemann-Gesellschaft
An gleicher Stelle sind auch vier von 52 Informationen des BStU an die Expertenkommission zu speziellen Themen (Reformbedarf, Außenstellen, Gelände Lichtenberg...) und eine Vielzahl weiterer Stellungnahmen zu finden: Havemann-Gesellschaft.